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24 January 2022 afternoon

2022 - First part-session Print sitting

Sitting video(s) 1 / 1

Sitting No. 1 continued

The sitting is closed at 2:10 p.m.

Opening of the sitting No. 2

Debate: Progress report of the Bureau and the Standing Committee

Mr Frank SCHWABE

Germany, SOC, Spokesperson for the group

15:54:03

[...] hoffe ich nur, aber wir gleichzeitig gesagt haben, wir wollen in die Debatte einsteigen und wir sehen, dass es zum Beispiel in der Ukraine sehr positive Entwicklungen gibt. Es ist das Thema der Zusammenarbeit der internationalen Institutionen, das sicherlich entsprechend vorangetrieben wurde und ich glaube, auch das kann man sagen, das hat schon vor der Präsidentschaft von Mr Rik DAEMS begonnen. Aber die Kooperation mit dem Committee of Ministers ist deutlich intensiver geworden, sicherlich gestört jetzt durch die Covid-Situation in den letzten Monaten, aber ich glaube, das ist ein Ergebnis am Ende auch dieser Präsidentschaft.

Ich weiß Rik, dass du sozusagen versucht hast, Dinge hier auch zu erneuern, Dinge zu reformieren. Das ist teilweise gelungen, teilweise konnte es nicht gelingen, weil eben die Covid-Situation dazugekommen ist.

Es ist ein sehr persönlicher Stil, den du gepflegt hast, auch ein sehr besonderer Stil, der dich aber ausmacht. Das ist ja auch entsprechend sehr wichtig und ich will mich noch mal ganz herzlich bedanken im Namen meiner Fraktion der Sozialistinnen und Sozialisten, Demokratinnen und Demokraten und Grünen für die Präsidentschaft.

Vielen Dank.

Gleichzeitig geht mein Glückwunsch im Namen der Fraktion an Mr Tiny KOX, an den neuen Präsidenten dieser Parlamentarischen Versammlung, der glaube ich auch ein Stück weit für Kontinuität steht, ich glaube, das ist wichtig.

Die Entscheidung heute ist keine Entscheidung gewesen zu irgendwelchen Ländern oder zu irgendwelchen Konflikten. Ich glaube, das muss man einfach noch mal betonen. Auch für die Leute, die draußen sind und nicht immer verstehen, wie das hier bei uns funktioniert, und das hat was damit zu tun, dass wir Verabredungen getroffen haben zwischen den Fraktionen über eine längere Zeit. Das soll dazu führen, dass wir am Ende im Grunde genommen zusammenbleiben und dass wir auch kleineren Fraktion die Gelegenheit geben, diese Versammlung zu repräsentieren. Und das ist der Grund dafür, dass wir das gemacht haben und ich bin mir sicher, dass Mr Tiny KOX das sehr sehr sehr gut machen wird, in den nächsten zwei Jahren diese Versammlung ehrenvoll repräsentieren wird, dass wir viele Diskussionen zu führen haben.

Diese Organisation ringt um ihre Zukunft, aber nicht, weil die Organisation schlecht ist, sondern viele Mitgliedstaaten sich schlecht benehmen und mit denen haben wir entsprechend zu diskutieren. Das machen wir hier und am Ende brauchen wir eine klare Stimme.

Vielen Dank und alles Gute und wir hoffen und sind uns sicher, dass es eine gute Kooperation gibt.

Letzter Satz zum Thema Bulgarien, das will ich doch noch sagen und mich den Dankesworten des Präsidenten anschließen, danke an Mr Alfred HEER und alle, die dort unterwegs waren. Wir konnten sehen jetzt an Bulgarien, dass es eben doch wichtig ist, dass es uns gibt. Am Ende gab es einen Wandel durch Wahlen, bei allen Schwierigkeiten, die es in Bulgarien gab und gibt, haben diese Wahlen Veränderung gebracht, finally, nach längerer Debatte. Und am Ende hat unsere Versammlung auch dazu beigetragen, dass das in einem demokratischen vernünftigen Wege geschehen ist, deswegen dazu auch noch mal ganz herzlichen Dank.

Vote: Progress report of the Bureau and the Standing Committee

Joint debate: The right to be heard: child participation, a foundation for democratic societies/Inaction on climate change – a violation of children's rights

Vote: Inaction on climate change – a violation of children's rights

Vote: The right to be heard: child participation, a foundation for democratic societies

Debate: European Union Pact on Migration and Asylum: a human rights perspective

Vote: European Union Pact on Migration and Asylum: a human rights perspective

The sitting is closed at 8.00 p.m.

Next sitting at 9.00 a.m.