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mardi 25 janvier 2022 après-midi

2022 - Première partie de session Imprimer la séance

Vidéo(s) de la séance 1 / 1

Ouverture de la séance n° 4

Discours : Communication de la Secrétaire Générale du Conseil de l'Europe

Discours : Communication du Comité des Ministres

M. Tiny KOX

Pays-Bas, GUE, Président de l'Assemblée

16:50:58

Und die erste Frage kommt von Mr Frank SCHWABE, Deutschland, im Namen der Sozialisten, Demokraten und Grünen. Sie haben das Wort, Herr Frank SCHWABE.

Débat : Le rôle des médias en temps de crise

M. Stefan SCHENNACH

Autriche, SOC, Porte-parole du groupe

17:55:06

Danke sehr Herr Präsident,

zuerst möchte ich Sie von Herzen beglückwünschen zu Ihrer Wahl. Es ist eine wirklich große Freude, Sie in dieser Position zu sehen.

Ich möchte aber auch Ms Annicka ENGBLOM als Berichterstatterin im Namen meiner Fraktion zu diesem Bericht herzlich beglückwünschen. Es ist ein ausgezeichneter Bericht, ein sehr wertvoller Bericht und ich möchte einige Punkte herausheben, die in Ihrem Bericht vorkommen, die besonders wichtig sind, zu unterstreichen.

Zum einen, unsere Berichterstatterin legt einmal klar, welche besondere Bedeutung Medien in Zeiten von Krisen haben – nämlich zum Dialog, zur Verständigung, in einer gespaltenen Gesellschaft zur Brückenbildung, das ist alles, alles wichtig. Bedauerlicherweise wurde gerade in der pandemischen Krise, wurden die Medien selbst – die Journalisten und Journalistinnen selbst – Ziel von Angriffen, und das ist extrem bedauerlich.

Hier muss jeder Staat Vorkehrungen treffen, dass das nicht passiert, dass zum Beispiel in Deutschland eine Reporterin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf der Straße angegriffen wird, und so weiter und so fort.

Wichtig ist, dass die Medien frei und unabhängig und professionell sind. Und in diesem Sinne, Frau Berichterstatterin, danke ich, dass Sie hier ein ganz klares Wort in Richtung der Medien gesprochen haben, die öffentlich-rechtlich sind – ich denke, das ist ganz, ganz, ganz wichtig.

Allerdings in Krisenzeiten kursieren Falschinformationen, ein Informationschaos, und hier könnte und sollte die Rolle öffentlich-rechtlicher Medien stabilisierend wirken. Vor allem in Zeiten, wo Parlamente und Regierungen bürgerliche Grundrechte und Menschenrechte einschränken zur Pandemie-Bekämpfung, ist es ganz, ganz wichtig, dass es auf der anderen Seite Medien gibt, die hier recherchieren, die aufklären, die hinterfragen und die darstellen.

Die Berichterstatterin unterstreicht auch die Problematik sozialer Medienplattformen, und ich nenne hier Telegram zum Beispiel. Das geht nicht; man kann sich nicht auf Medienplattformen zur Menschenhetze, zur Politiker- und Politikerinnenhetze, sogar bis zur Tötung verabreden – und niemand trägt dafür die Verantwortung.

Was wir brauchen, ist eben ein starkes, pluralistisches, ein unabhängiges – und jetzt nehme ich ein Wort von Ihnen, Frau  Berichterstatterin – Medien-Ökosystem, ein neues Wort, und die Bedeutung des investigativen und Wissenschaftsjournalismus, das sollen unsere Mitgliedstaaten in ihren Ländern fördern, und das ist hier ganz besonders wichtig.

Ich gratuliere für diesen Bericht.

M. Koloman BRENNER

Hongrie, NI

18:21:06

Dankeschön Herr Präsident,

ich meine, dass dieser Bericht – dem ich mich auch anschließe, meinen Vorrednern, der Rapporteurin ja nur gratulieren kann – ist ein sehr wichtiger Schritt, weil in Krisenzeiten wie heute die Rolle der Medien eine ganz besondere ist.

Ich meine, dass dadurch bedingt allerdings auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien eine besondere Verantwortung zuteil geworden ist. Deswegen wäre es sehr sehr wichtig, dass eine objektive und wissenschaftlich fundierte Meinung von den Medien vertreten wird.

Wie auch bei meinen Vorrednerinnen und Vorrednern schon erwähnt wurde, sind die sozialen Medien in diesen Krisenzeiten sowohl ein Vorteil, als auch ein Nachteil, da ja dadurch Fake-News und ähnliche Problematiken besonders erschienen sind.

Ich meine, dass die öffentlich-rechtlichen Medien in diesen Krisenzeiten eine besondere Verantwortung tragen. Eben deswegen möchte ich Ihnen auch aus meinem Heimatland Ungarn leider ein negatives Beispiel erwähnen in der heutigen Diskussion – nämlich, wenn eine Regierung durch eine Propaganda-Sendung nur die positiven Nachrichten, über die Bekämpfung der Corona-Krise zum Beispiel, eine falsche Sicherheit vorwiegt, das ist dann natürlich nicht für die Bürgerinnen und Bürger eine gute und ausgewogene Information. Ich meine, dass gerade in Krisenzeiten die Medien, die öffentlich-rechtlichen Medien, darauf wirklich ein besonderes Augenmerk legen müssen, dass sie aus unterschiedlichen Blickwinkeln die Problematik darstellen.

Eine zusätzliche Problematik ist in unserem Fall, im Falle von Ungarn, natürlich ebenfalls zu erwähnen, nämlich, dass in Kürze in Ungarn, wie Sie vielleicht wissen, im April Parlamentswahlen stattfinden – und gerade, wie man mit einer Krisensituation umgeht, und es geht nicht nur um die Pandemie, sondern es geht zum Beispiel auch um den Konflikt zwischen Russland und Ukraine, was ja Ungarn sehr direkt auch betrifft, ausgewogene Informationen entstehen. Deswegen wäre es wichtig, dass der Europarat und die OSZE auch die Wahlen in Ungarn dann sehr kritisch beobachten.

Dankeschön für Ihre Aufmerksamkeit.

Vote : Le rôle des médias en temps de crise

Demandes d'explication de vote

La séance est levée à 19h35

Prochaine séance à 10h00