(Nicht mündlich gehaltener Redebeitrag, Geschäftsreglement Art. 31.2)
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,
auch wenn Europa weiterhin die sicherste Region für Medienschaffende weltweit ist, gerät doch auch bei uns die Presse- und Medienfreiheit zunehmend unter Druck. Auch in Deutschland sehen sich Journalistinnen und Journalisten immer häufiger Bedrohungen und tätlichen Angriffen ausgesetzt - besonders bei der Berichterstattung über rechte Milieus oder den Gazakrieg. Das ist natürlich absolut inakzeptabel!
Was wir in Deutschland aber auch haben, und das will ich hier einfach mal positiv betonen, ist die Deutsche Welle, unser Auslandsrundfunk.
Unsere Debatte heute beschäftigt sich mit Bedrohungen der Medienvielfalt und -unabhängigkeit. Wir sehen, dass russische Propaganda und andere Einflussversuche darauf zielen, das Vertrauen in die EU und demokratische Institutionen zu schwächen, insbesondere bei Wahlen wie zum Beispiel in Moldau letztes Jahr.
Umso wichtiger ist eine starke Deutsche Welle, die mit anderen europäischen Sendern dem entgegenwirkt!
Georgien ist dafür ein konkretes Beispiel: Die Medienlandschaft ist hier stark zwischen pro-europäische und pro-russische Lager polarisiert. Gerade unter diesen Bedingungen müssen sich Bürgerinnen und Bürger unabhängig und verlässlich informieren können.
Im Rahmen eines gemeinsamen Projekts mit France Médias Monde und TVP World hat die Deutsche Welle im August 2026 deswegen ihr georgischsprachiges Angebot DW Kartuli gestartet. Auf georgisch, direkt über Social Media und damit dort, wo insbesondere jüngere Menschen Informationen suchen.
In einer von Künstlicher Intelligenz, Desinformation und gezielter Einflussnahme geprägten Informationswelt schafft die DW verlässliche Orientierung. Dafür danke ich allen Mitarbeitenden.
Freie Medien schützen unsere Demokratie – als Politik ist es unsere Aufgabe, sie zu unterstützen!
