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25 January 2021 afternoon

2021 - First part-session Print sitting

Sitting video(s) 1 / 1

Opening of the Sitting num 2

Address: Communication from the Secretary General of the Council of Europe

Questions: communication from the Secretary General of the Council of Europe

Mr Andrej HUNKO

Germany, UEL

16:52:25

Vielen Dank Frau Generalsekretärin,

im Zuge der Corona Pandemie haben viele Staaten …

Debate: The progress of the Assembly's monitoring procedure (January-December 2020)

Mr Stefan SCHENNACH

Austria, on behalf of SOC

17:24:47

Herr Präsident,

schöne Grüße aus Wien. Ich bin ein bisschen eifersüchtig auf alle Kollegen, die jetzt im Plenum sitzen und ich muss in Wien bleiben, weil wir Parlamentswoche haben. Zunächst, herzlichen Glückwunsch Herrn Jensen, dem Vorsitzenden des Monitoring-Komitees, für diesen Überblick über die Arbeit des Komitees und der engagierten Arbeit aller verschiedener Berichterstatter.

Es war ein schwieriges Jahr, das kann ich nur bestätigen, da ich ja auch Berichterstatter bin für Aserbaidschan und wir konnten vielfach nicht das tun, was notwendig ist; nämlich vor Ort zu gehen. Aber dieser Bericht über das letzte Jahr zeigt, wie wichtig der Monitoring-Ausschuss ist, wie wichtig die Arbeit der Rapporteure hier ist; und unterstreicht, dass das eine der wichtigsten Aufgaben des Europarates ist. Der Bericht zeigt sowohl Negatives als auch Positives. Gehe ich auf die positive Seite ein, so bin ich sehr erfreut über ein Land, das ich sehr gut kenne, Nordmazedonien, dass hier die Fähigkeit der Zusammenarbeit über die ethnischen Klüfte funktioniert.

Aber es gibt natürlich auch Rückschritte in diesem Bericht und auch die Notwendigkeit. Letztes Jahr war ich ja erfolgreich mit einem Amendment, was Polen betrifft und Polen ist jetzt neu im Monitoring-Prozess und man sieht auch das, was hier berichtet wurde; wie wichtig dieser Schritt war und wie wichtig der Dialog für die polnische Gesellschaft ist. Speziell für die Frauen, was das Recht über die Reproduktivität Ihres Körpers betrifft oder die LGBT-Szene in Polen. Ich konnte das als Leiter der Wahlbeobachtungskommission zur Präsidentschaft des Landes selbst vor Ort miterfahren.

In diese Zeit fällt auch das Ende des blutigen Krieges um Karabach. Ein wichtiger Schritt, aber die nächsten Schritte dazu sind ja jetzt auch noch notwendig. Denn zwei Länder ,die jetzt auch einen formalen Waffenstillstand und Frieden haben, müssen den Frieden auch leben zu lernen. In all diesen Bereichen kann das Monitoring und die Arbeit der Rapporteure hilfreich sein.

In diesem Sinne bin ich auch froh, dass dieser Bericht auch im Komitee so einstimmig und so überwältigend angenommen wurde und dass er nicht durch Amendments weicher gemacht wurde. Das sind die Berichte in diesem Report, die die Rapporteure in ihrer schwierigen Arbeit berichtet haben und ich hoffe sehr, dass wir die Arbeit 2021 zumindest teilweise in einem Nicht-remote-Level fortsetzen können.

 

Danke sehr.

Vote: The progress of the Assembly's monitoring procedure (January-December 2020)

The sitting was closed at 7:30 pm