Logo Assembly Logo Hemicycle

lundi 21 janvier 2019 matin

2019 - Première partie de session Imprimer la séance

Vidéo(s) de la séance 1 / 1

Ouverture de la partie de session

Vérification des pouvoirs

Élection de la Présidente de l'Assemblée

Élection des Vice-Présidents / Vice-Présidentes de l'Assemblée

Nomination des membres des commissions

Demandes de débat:

Débat d'urgence: «L'escalade des tensions autour de la mer d'Azov et du détroit de Kertch et menaces à la sécurité européenne»

Débat d'urgence: «L’aggravation de la situation des opposants politiques en Turquie: que faire pour protéger leurs droits fondamentaux dans un État membre du Conseil de l’Europe?»

Adoption de l'ordre du jour

Approbation du procès-verbal de la Commission permanente

Débat : Rapport d'activité du Bureau et de la Commission permanente

Débat : Observation de l'élection présidentielle en Géorgie (28 octobre et 28 novembre 2018)

Débat : Observation des élections législatives anticipées en Arménie (9 décembre 2018)

M. Stefan SCHENNACH

Autriche, SOC, Porte-parole du groupe

12:33:34

Danke sehr, Frau Präsidentin. Im Namen meiner Fraktion, der Sozialdemokraten, Demokraten und Grünen herzlichen Glückwunsch, dass Sie uns wieder als Präsidentin ein Jahr führen. Ich glaube, gerade weil wir Sie kennen, deshalb sind wir auch so beglückt, dass Sie hier weiter Präsidentin der Versammlung sind. Nun zu den beiden, zum Progressreport und zu den beiden Wahlberichten: In dieser Zeit seit unserer letzten Versammlung, da gab es ja auch das Referendum in der früheren jugoslawischen Teilrepublik Mazedonien. Und damals, ich war dort der Leiter der Mission, habe ich in der Pressekonferenz die Politiker und Politiker des Landes aufgefordert, Verantwortung zu übernehmen und nicht danach zu gehen, ob ein Referendum, ein konsultatives Referendum, einen Turnout braucht oder nicht. Und es ist geschehen und ich bin darüber sehr froh, dass das mazedonische Parlament nun Nordmazedonien mit einer großen Mehrheit gewählt hat. Und im selben Atemzug bedauere ich, was sich derzeit in Griechenland abspielt, dass das Gift des Nationalismus solche Auswirkungen hat und ich hoffe sehr, dass auch das griechische Parlament, ähnlich wie nun das nordmazedonische, diese Chance nützt, einen Konflikt und den Nationalismus zwischen den beide Länder zu begraben. Zweitens: Es wurde auch heute schon in der Trauerminute gesagt, das Entsetzen, dass ein Mann, ein Bürgermeister wie der von Danzig, der genau dem Geiste des Europarats folgt, hier ermordet wurde, ist ein schrecklicher Rückschlag. In der Zeit seither sind im Kaukasus Wahlen durchgeführt worden, in Georgien, in Armenien, aber ich will jetzt auch als Rapporteur auf ein Land eingehen, das mir ja besondere Sorgen bereitet, das ist Aserbeidschan, sehr speziell die Situation des Hungerstreiks des jungen Mehman Huseynov, eines Bloggers, eines Journalisten, der nichts anderes getan hat, als die Umstände seiner Verhaftung zu kritisieren und deswegen, wegen Deformation, ins Gefängnis kam. Ich hoffe sehr, dass die Regierung in Aserbaidschan diesen jungen Mann sofort freilässt, denn das ist etwas, was sich gehört. Nun zu den beiden Wahlen: Ich war auch in Georgien. Das Erschreckende in Georgien war die hassvolle Wahl Wahlkampagne und speziell jene in den Social Webs gegen eine Frau, eine Kandidatin. Herr Hunko, der das hervorragend gemacht hat, hat ja schon bereits kritisiert, dass wir hier auch, wo wir unsere Kritik angesetzt haben, Disbalance bei den Ressourcen, Disbalance bei den finanziellen Mitteln, trotzdem, Salome ist gewählt und wir haben nicht so viele Präsidentinnen in unseren Mitgliedsstaaten und ich glaube, der Weg des Europarates in dem intensiven Dialog mit den Staaten des Kaukasus hat diese Erfolge in beiden Ländern, Regierungswechsel durch demokratische Wahlen nach sich gezogen. Dankeschön.

Présentation de la campagne #PasDansMonParlement

Prochaine séance publique

La séance est levée à 13h00