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lundi 24 juin 2019 matin

2019 - Troisième partie de session Imprimer la séance

Vidéo(s) de la séance 1 / 1

Séance n° 19

Allocution de la Présidente

Vérification des pouvoirs

Modifications dans la composition des commissions

Demandes de débat d'actualité ou de débat selon la procédure d'urgence

Adoption de l'ordre du jour

Approbation du procès-verbal de la Commission permanente

Discours : Communication du Comité des Ministres

M. Franz Leonhard ESSL

Autriche, PPE/DC, Porte-parole du groupe

12:56:39

Frau Staatssekretärin,

Sie haben die Konflikte im Osten Europas angesprochen. Darüber hinaus gibt es auch zunehmend Spannungen zwischen den USA und Russland aber auch zwischen den USA und dem Iran. Das alles hat ja Auswirkungen, nicht nur auf die Wirtschaft, sondern auch auf die Menschenrechte.

Nun ist Frankreich ein starkes Land, auch innerhalb der Europäischen Union, und deshalb die Frage an Sie:

Welche Strategie hat Frankreich, um diese Herausforderungen zu meistern und welche Zielsetzungen und Schwerpunkte werden Sie ganz oben auf die Agenda setzen, Vorsitzende des Ministerkomitees im Europarat?

M. Andrej HUNKO

Allemagne, GUE, Porte-parole du groupe

13:08:31

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin.

 

meine Fraktion, die Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken begrüßt außerordentlich die Einigung des Ministerkomitees in Helsinki, was mit großer Mehrheit war, über  einen zukünftigen Mechanismus anstelle der bisherigen Sackgasse, in der wir uns befunden haben.

Könnten Sie vielleicht noch einmal darlegen, was genau die Rolle dieser Parlamentarischen Versammlung in einem zukünftigen, möglichen Sanktionsmechanismus sein wird?

 

Vielen Dank.

La séance a été levée à 13h30