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mardi 23 juin 2026 matin

2026 - Troisième partie de session Imprimer la séance

Vidéo(s) de la séance 1 / 1

Ouverture de la séance n°21

Séance des questions : M. Alain BERSET, Secrétaire Général du Conseil de l'Europe

Mme Petra BAYR

Autriche, SOC, Présidente de l'Assemblée

10:33:31

Und die dritte Frage von Ms Andrea EDER-GITSCHTHALER aus Österreich, bitte.

Mme Andrea EDER-GITSCHTHALER

Autriche, PPE/DC

10:33:37

Guten Morgen, Herr Generalsekretär, Frau Präsidentin,

Sie waren ja zuletzt am 11. Juni 2026 in Wien. Sie haben einen offiziellen Arbeitsbesuch gemacht und haben mit unseren Spitzenpolitikern über Migration, demokratische Sicherheit und Zusammenarbeit gesprochen. Und Sie haben auch den OSZE-Generalsekretär getroffen und über die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Europarat und OSZE gesprochen. Wie wird diese Zusammenarbeit künftig aussehen, was bedeutet dies für uns als PACE, speziell im Hinblick auf Wahlbeobachtungen?

Mme Petra BAYR

Autriche, SOC, Présidente de l'Assemblée

10:34:11

Herr Generalsekretär, bitte.

M. Alain BERSET

Secrétaire Général du Conseil de l'Europe

10:42:32

Und jetzt vielleicht für die letzte Frage, für die ich mich sehr bedanke.

Die Zusammenarbeit zwischen Europarat und OSZE. Sie haben den Besuch vom 11. Juni 2026 in Wien erwähnt. Ich war auch in Wien, im November letzten Jahres, auch für einen Besuch bei der OSZE und er hat folgendes bestätigt: Europarat und OSZE müssen enger zusammenarbeiten, aber auf der Grundlage ihrer jeweiligen Mandate. Keine Duplikationen, keine Doppelspurigkeit, wir müssen da wirklich transparent und gut zusammenarbeiten. Es geht nicht um Unterordnung oder Doppelarbeit, sondern um wirksamen Multilateralismus, das ist wirklich das Ziel. Unsere Mitgliedschaften und Entscheidungsmöglichkeiten sind aber nicht identisch, wir wissen das. Und ich glaube, gerade deswegen können wir uns ergänzen und dort handlungsfähig bleiben, wo andere Formate schwieriger sind.

Der Beitrag des Europarates ist auch klar: Demokratische Sicherheit durch Recht. Wenn man es so einfach darstellen könnte, dann wäre es so, mit dem gemeinsamen europäischen Rechtsraum, mit der Konvention, mit dem Gerichtshof, mit unseren Standards und Monitoring-Mechanismen. Jetzt prüfen wir mit der OSZE, wie diese Zusammenarbeit konkreter und wirksamer werden kann. Und in diesem Sinne wird der baldige Besuch von OSZE-Generalsekretär Herr Feridun H. SINIRLIOĞLU im Ministerkomitee am 1. Juli 2026, jetzt in etwas mehr als einer Woche, eine weitere Gelegenheit sein. Unser Ziel ist wirklich klar, Europa als demokratische Sicherheitsarchitektur stärken, mit mehr Kohärenzwirkung und Verantwortung.

Sie haben auch die Wahlbeobachtung angesprochen. Das ist ein wichtiges Thema, weil der Europarat bei diesen Wahlbeobachtungen eine wichtige Rolle spielt, ebenso wie die OSZE - übrigens eine sehr starke Zusammenarbeit. Und es ist der Fall, dass die OSZE einen Austausch über diese Zusammenarbeit gewünscht hat. Und wir müssen jetzt mal sehen, wie wir das organisieren. Ich habe auch mal eine Sitzung darüber gehabt, hier mit dem Sekretariat. Die Idee ist wirklich, zuerst einmal zu verstehen, was sie uns kommunizieren wollen und wir dann mal sehen können, ob es den Raum gibt, um etwas zu entwickeln und was es für unsere Arbeit bedeutet.

Débat d'actualité : Le fonctionnement du système judiciaire et la répression de l’opposition en Türkiye

Discours : Mme Isabelle BERRO-AMADEÏ, Conseiller de Gouvernement - Ministre des Relations extérieures et de la Coopération de Monaco, Présidente du Comité des Ministres du Conseil de l’Europe

La séance est levée à 13h05.