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lundi 10 octobre 2022 après-midi

2022 - Quatrième partie de session Imprimer la séance

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Ouverture de la séance n° 27

Discours : Son Excellence M. Ignazio CASSIS, Conseiller fédéral, Président de la Confédération suisse

Questions à Son Excellence M. Ignazio CASSIS, Conseiller fédéral, Président de la Confédération suisse

Débat d'actualité : hostilités militaires entre l’Azerbaïdjan et l’Arménie, en particulier les frappes contre des implantations et infrastructures civiles

M. Stefan SCHENNACH

Autriche, SOC, Porte-parole du groupe

16:39:40

Danke sehr, Frau Präsidentin.

Unser Präsident der Versammlung hat heute bei der Eröffnung gesagt: Die Delegationen von Aserbaidschan und Armenien sollten diese Woche nutzen, um in einen positiven Austausch und Gespräche zu kommen. Ich möchte mich Herrn Tiny KOX in dieser Sache vollinhaltlich anschließen. Wir müssen aufpassen; wir haben hier in einer blitzartigen Entwicklung wiederum das Sterben von Menschen durch kriegerische Auseinandersetzungen, die diesmal nicht im Bergkarabach stattfinden, sondern von Aserbaidschan auf armenisches Staatsgebiet getragen wurden, bei den Städten Goris, Sotk und Dschermuk. Und beide Seiten setzen schwere Waffen ein. Es sind jetzt sehr viele Informationen unterwegs, wo ich warnen würde – weil auch hier sehr viel an Propaganda der Fall ist.

Was wir brauchen, ist die Zurückkehr zum Waffenstillstand. Wir haben hier sicher eine Situation, die durch den Ukraine-Krieg ausgelöst wurde, und im Schatten des Ukraine-Krieges. Wir müssen einen Waffenstillstand herbeiführen. Russland hat derzeit sicherlich nicht die Kraft, weil, immerhin; den letzten Waffenstillstand hat Russland vermittelt. Das geht jetzt nicht mehr. Das heißt, jetzt müssen die europäischen, die EU, der Europarat, hier ganz stark, und andere internationale Organisationen, wie OSZE, hier einspringen. Ja; was wir brauchen, ist eine zivile EU-Mission an den Grenzen. Wir müssen auch an die Türkei appellieren, ihr Potenzial hier einzusetzen, um zu einem Waffenstillstand zu kommen. Wir haben nach wie vor – der Rapporteur hat das gesagt, Paul GAVAN – wir haben nach wie vor Minentote, unzählige Minentote. Wir müssen die armenische Seite erinnern, endlich den Lageplan der vergrabenen Minen herzugeben. Umgekehrt müssen wir Aserbaidschan klar erinnern, dass in dem vermittelten Waffenstillstand der Austausch von Kriegsgefangenen vereinbart war. Noch immer gibt es Kriegsgefangene, armenische Kriegsgefangene in Armenien; auch die müssen wieder nach Hause. Und das war vereinbart, und dieses Waffenstillstandsübereinkommen war nicht schlecht.

Was wichtig ist – ich bin sieben Jahre Berichterstatter jetzt gewesen für Aserbaidschan; und bei jedem offiziellen Gespräch in Aserbaidschan ist man in Sekundenschnelle oder Minutenschnelle beim Trauma Bergkarabach und Armenien – wichtig ist nicht nur ein Waffenstillstand, sondern die Abrüstung in den Köpfen. Wenn man nebeneinander lebt, leben nicht Feinde nebeneinander.

Man muss auf ein gemeinsames nachbarschaftliches Verhältnis kommen und der Hass muss aus den Lehrbüchern der Schulen und Universitäten verschwinden. Nur so kann eine Zukunft gedeihlich zwischen Nachbarn gestaltet werden.

La séance est levée à 17h10