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lundi 8 avril 2019 matin

2019 - Deuxième partie de session Imprimer la séance

Vidéo(s) de la séance 1 / 1

Ouverture de la séance n°10

Allocution de la Présidente

Vérification des pouvoirs

Modifications dans la composition des commissions

Demandes de débat d'actualité ou de débat selon la procédure d'urgence :

Adoption de l'ordre du jour

Approbation du procès-verbal de la Commission permanente

Débat : Rapport d'activité du Bureau et de la Commission permanente / Observation des élections législatives en République de Moldova

M. Stefan SCHENNACH

Autriche, SOC, Porte-parole du groupe

12:17:49

Danke sehr Frau Präsidentin.

Ich möchte namens meiner Fraktion Frau ÅBERG und Herrn KERN sehr herzlich für ihren Bericht heute gratulieren. Bei Frau ÅBERG ist es ja das erste Mal. Zu meinem Vorredner, den ich ja nicht so martialisch wahrnehme, möchte ich nur einen einschränkenden Satz sagen: Wahlen sind kein Krieg, und Wahlen ist vielleicht ein Wahlkampf um bessere Werte, um bessere Programme; aber es ist das höchste Gut der Demokratie, und da sollten wir, glaube ich, lieber nicht von Krieg sprechen. Im Berichtszeitraum möchte ich ihnen, Frau Präsidentin, gratulieren, dass die Kampagne "Not in my Parliament" so gut angenommen wird, so gut weiterläuft.

Ein kleines Wunder ist auch geschehen, im Berichtszeitraum, nämlich die Amnestie zu Novruz in Aserbaidschan, wo 51 politische Häftlinge freigekommen sind. Darunter welche, für die wir sehr sehr lange hier gekämpft haben, wie Ilkin RUSTAMZADE zum Beispiel, aber auch Herr Fuad GAHRAMANLI. Und wir haben auch zwei wichtige Reports im Standing Committee angenommen. Etwas, was einmal über den Alltag auch hinausgeht: nämlich jene zu Cultural Heritage, einmal für nicht-Bewegliches, Ideelles, brauchtumsorientiertes kulturelles Gut, und zum Anderen aber auch den Wert für eine demokratische Gesellschaft.

Das alles ist geschehen und jetzt kommen wir zurück zu Moldawien. Ich war viele Male in Moldawien, für Wahlen. Ich glaube, dass das schon ein wichtiger Prozess ist, nämlich nicht nur zu beobachten, sondern über einen längeren Zeitraum mit einem Land zu arbeiten. Wir alle kennen die schwierige Situation, die schwierige demokratische Situation in Moldawien; für das ist diese Wahl – more or less – ganz gut gelaufen, wobei wir natürlich mit den Moldawiern an ihrem neuen Wahlgesetz weiter arbeiten können. Es kann nicht sein, dass die Wahlkampfkampagne am Wahltag bis zur Eingangstür des Wahllokales führt, und, dass es unmöglich ist für Menschen durch irgendwelche Menschenmassen, die auf einen noch einbrüllen, da durchzukommen. Auch halte ich den Mix, proportionales System und aller "Ok-System" für ein Land wie Moldawien wirklich nicht glücklich.

In der Ukraine geht es jetzt darum – ich hoffe, dass sich auch viele melden, es finden beide in Mazedonien, Nordmazedonien und in der Ukraine gleichzeitig statt – dass nach einem doch eher spektakulären Ausgang nach der ersten Runde, wo ein junger Comedian doppelt so viele Stimmen bekommen hat wie die zwei führenden Oligarchen Poroschenko und Tymoschenko, dass dieser Wahlsieg nicht gestohlen wird. Und ich denke wir sollten auch hier mit einem guten Team präsent sein.

Danke sehr.

Prochaine séance publique

La séance est levée à 13h00