vendredi 28 janvier 2022 matin
2022 - Première partie de session Imprimer la séanceVidéo(s) de la séance 1 / 1
Nächster Sprecher in unserer Debatte ist Mr Stefan SCHENNACH, Österreich, im Namen der Gruppe der Sozialisten, Demokraten und Grünen. Herr Stefan SCHENNACH, du hast das Wort.
Autriche, SOC, Porte-parole du groupe
10:19:11
Danke sehr Herr Präsident,
liebe Kollegen und Kolleginnen, im Namen meiner Fraktion, der Sozialdemokraten und Grünen und Demokraten, möchte ich mich auch beim bisherigen Vorsitzenden, Mr Michael Aastrup JENSEN, herzlich bedanken. Ich kenne die Arbeit, ich war selbst Vorsitzender des Ausschusses – es war nicht leicht, die letzten zwei Jahre in Zeiten der Krise.
Ich möchte mich aber auch im Namen meiner Fraktion bei allen Berichterstattern bedanken. Das war eine Arbeit unter schwierigen Bedingungen und nicht alle Besuche konnten stattfinden. Im Augenblick, das Monitoring-Verfahren der Parlamentarischen Versammlung ist ein Herzstück der Versammlung und wir haben derzeit elf Länder unter den Strängen von Monitoring-Verfahren, wir haben 3 Post-Monitoring-Verfahren, wir haben viele Länder im periodischen, und es gibt auch systematische.
Persönlich bin ich vielleicht anderer Meinung als der scheidende Vorsitzende; ich bin nicht dafür, dass man einen Berichterstatter auf 2 Jahre verkürzt, ich kann das nur selber sagen als langjähriger Berichterstatter für Aserbaidschan – man braucht seine Zeit, um das Land, die Situation zu verstehen, dafür braucht es auch viele Besuche, um auch Dinge weiter zu bewegen und Entwicklungen hineinzubekommen.
Es ist gut, dass wir Polen neu im Monitoring-Verfahren haben, darauf konnten wir letztes Jahr bereits die Wahlen beobachten zur Präsidentschaftswahl. Und wir sehen, dass ja in Armenien, in Malta, in Georgien, in Moldawien, in Russland und der Ukraine Besucher möglich waren, und vieles ist auch online passiert.
Hoffen wir, dass das Jahr 2022 nun die Möglichkeit für alle besteht, wiederum die Länder zu besuchen, sich mit der Opposition, mit der Zivilgesellschaft, mit den Medien und so weiter auszutauschen in der bisherigen Version. Ich teile die kritische Beurteilung des Vorsitzenden bezüglich der Türkei. Das ist sicherlich eine Situation, gerade wenn Urteile des Menschenrechtsgerichtshofs nicht umgesetzt werden – das geht nicht, das können wir nicht akzeptieren, das kann die Versammlung nicht akzeptieren, das kann auch der Ministerrat so nicht akzeptieren; denn das ist eine Verpflichtung, die einfach zu erfüllen ist. In diesem Sinne wird meine Fraktion diesen jährlichen Bericht, dem jährlichen Fortschrittsbericht des Monitoring-Ausschusses hier gerne unsere Zustimmung geben und noch einmal herzlichen Dank an den scheidenden Vorsitzenden, herzlichen Dank an alle Berichterstatter und Berichterstatterinnen.
Danke.
Vielen Dank Herr Vorsitzender,
ich möchte mich bei Ihnen allen recht herzlich bedanken. Ich möchte Ihnen heute gerne ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt, vortragen. Ich möchte gerne heute über die Jesiden sprechen, über Sindschar. Die Jesiden wurden am 3 August 2014 von dem islamischen Staat der IS angegriffen. Am 3. August 2014 wurde ein Massaker gegenüber den Jesiden durchgeführt. Hunderttausende von Menschen wurden zu Flüchtlingen, wurden vertrieben, tausende von jesidischen Frauen und Kindern sind in die Hände der IS gefallen und diese Frauen und Kinder, über 7000, sind auf verschiedenen Basaren verkauft worden.
Heute sehen wir auch, dass diese Frauen in verschiedenen Ländern auftauchen und verkauft worden sind. Über 100 Massengräber sind entdeckt worden im Sindschar, im Shingal, und heute noch, von den 7000 verschwundenen Frauen sind in etwa 2800 Frauen immer noch verschwunden. Vor den Augen der Medien und der internationalen Gemeinschaft wurde dieses Massaker gegenüber den Jesiden geführt. Die Menschen im Sindschar, die den Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausgesetzt waren, sind in ihr Land zurückgekehrt, um sich ein neues Leben aufzubauen, und während sie ihre Selbstverteidigungseinheiten gebildet haben, Frauenräte aufgebaut haben und wieder das neue Leben im Sindschar angefangen hat, sind sie den Luftangriffen von der Türkei ausgesetzt worden. Immer wieder bombardieren türkische Killerdrohnen dieses Selbstverteidigungseinheiten der Jesiden, auch Krankenhäuser wurden bombardiert und viele Zivilisten wurden zum Opfer. Es gab nie eine Bedrohung der Jesiden gegen die Türkei, Jesiden haben nie die Türkei angegriffen. Aber was wollt ihr von den Jesiden? Überlebende des Jesiden-Genozids haben das Recht, zu leben und ihre Heimat wieder aufzubauen, und das Mindeste, was die internationale Gemeinschaft tun kann, ist sie vor Luftangriffen zu schützen; deswegen fordere ich eine No-Fly-Zone für Shingal.
Herr Vorsitzender, gerade nach Kobane und nach Sindschar haben wir auch gesehen, dass diese IS-Angriffe auf Kobane heute auch in Rojava, in Haseke, fortgeführt werden. Und gerade in den letzten Tagen gab es einen Massenausbruchsversuch aus der Haftanstalt, wo ausländische IS-Gefangene sind, über 5000 – und das hat gezeigt, dass es versteckte Machtzentren gibt, die sie unterstützt haben. Auch bei den IS-Kämpfern wurden Waffen, Ursprungs-NATO-Waffen entdeckt. Und diese Frage möchte ich gerne hier stellen; was haben NATO-Waffen in den Händen der IS in Rojava zu suchen? Deswegen bitte ich, das nochmal zu bearbeiten. Es ist die Verantwortung für uns alle, sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen.
Gestern war es Shingal, heute ist es Kobane – die gesamte Welt ist davon bedroht. Und das wollte ich gerne hier nochmal zur Aussage bringen.
Danke schön.
Danke sehr, Frau Feleknas UCA. Sie waren die letzte Sprecherin in dieser Debatte.
Vielen Dank Herr Vorsitzender,
ich möchte für das Protokoll zur Kenntnisnahme bei der letzten Abstimmung, Amendment 7, da habe ich einen Fehler gemacht; statt Nein habe ich aus Versehen mit Ja abgestimmt und konnte das nicht umändern.
Ich bitte, das bitte noch mal im Protokoll aufzunehmen. Statt Ja wollte ich mit Nein stimmen.
Dankeschön.