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vendredi 4 octobre 2024 matin

2024 - Quatrième partie de session Imprimer la séance

Vidéo(s) de la séance 1 / 1

Ouverture de la séance n°32

Débat : Risques et opportunités du métavers

Vote : Risques et opportunités du métavers

Débat libre

M. Roland Rino BÜCHEL

Suisse, ADLE

11:04:49

Geschätzter Herr Vorsitzender,

geschätzte Anwesende,

ich spreche über Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das sind ja die Themen in unserem Land und in unserem Rat. Und ich spreche darüber, wie wir damit bei Corona umgingen.

Haben wir uns in diesem Rat daran erinnert, als unsere Länder die harschen Corona-Maßnahmen ergriffen? Nein, wir haben es in diesem Rat verpasst, die Maßnahmen kritisch zu hinterfragen. Ja, die Herausforderung zu Beginn war eine große, speziell ganz am Anfang. Die Unsicherheit und die Angst vor dem Virus erforderten damals Entscheidungen. Sie wurden im Namen des Gesundheitsschutzes getroffen.

Heute wissen wir, dass übertrieben wurde, dass Fehler gemacht wurden. Die Lockdowns, die zur Eindämmung des Virus verhängt wurden, hatten tiefgreifende Auswirkungen auf die Gesellschaft, auf die Menschen. Viele Menschen verloren ihre Existenzgrundlage, Unternehmen gingen zugrunde. Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und das Recht auf Bildung wurden mehr oder weniger in allen Mitgliedsländern mit Füßen getreten und eingeschränkt. Psychische Probleme, nahmen dramatisch zu. Die Folgen dieser Maßnahmen und auch die Schulden, die unsere Kinder tragen werden, werden enorm sein.

In einer Gesellschaft, die auf Freiheit und Selbstbestimmung beruht, dürfen wir nicht zulassen, dass Angst vor einem Virus unsere Grundrechte auf diese Art aushöhlt. Ich wiederhole; wir haben es in diesem Rat leider verpasst, mehr zu tun und die Arbeit unserer Regierung zu hinterfragen und zu beleuchten. Wir haben es hier und in vielen Parlamenten, denke ich, verpasst, den Exekutiven zu zeigen, dass wir die Vertreter des Volkes sind, dass wir die Vertreter der Menschen sind, von denen wir gewählt wurden.

Wie gingen wir um mit den Menschen, die kritisch waren? Wir schlossen sie aus, wir stellten sie zur Seite, wir stellten sie an den Pranger. Haben wir das alles schon vergessen?

Eine offene und ehrliche Kommunikation wäre entscheidend gewesen, um das Vertrauen der Bürger zu gewinnen. Aber nein; es wurde allenthalben auf Propaganda gesetzt. Eine Regierungspropaganda, welche wir in Berichten hier zu Recht anprangen – aber nur dann, wenn es die anderen betrifft. Aber natürlich ist es entscheidend, dass wir künftig Lehren ziehen, die richtige Balance finden zwischen Schutz und Grundrechten der Bürger. Wir hätten uns weniger hinter Masken verstecken sollen, wir hätten ehrlicher sein sollen, offener sein wollen sollen.

Hier, in diesem Bereich, haben wir es in diesem Rat leider verpasst, für unsere Werte einzustehen. Dies sind Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit. Das sollten wir beim nächsten Mal nicht mehr tun. Und ich appelliere, dass wir es besser machen, dass wir hier konsequenter und ehrlicher handeln werden. Besten Dank.

Rapport d'activité du Bureau et de la Commission permanente (suite)

La séance est levée à 11h15

Clôture de la partie de session