vendredi 13 octobre 2023 matin
2023 - Quatrième partie de session Imprimer la séanceVidéo(s) de la séance 1 / 1
Allemagne, SOC, Porte-parole du groupe
11:38:25
Merci, Madame la Présidente,
Dear colleagues,
gesundheitlich ganzheitlich denken und das psychische Wohl von Kindern und Jugendlichen in den Mittelpunkt zu rücken; das ist heute unser Thema.
Ich danke den beiden Kolleg:innen, Frau Diana STOICA und Herrn Simon MOUTQUIN, für ihre wichtigen Beiträge. Denn sie zeigen ganz deutlich auf, dass Krisen, wie die Corona-Pandemie, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, ganz aktuell der Terror in Israel, oder die Klimakrise, viele junge Menschen psychisch stark belasten. Dies müssen wir ernst nehmen und entsprechend darauf reagieren.
Was können wir also tun? Wir müssen die gesundheitlichen Folgen der Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in unseren Mitgliedsstaaten aufarbeiten, und wir müssen Maßnahmen umsetzen, die ihnen bei der Bewältigung helfen. Für künftige Krisen müssen wir darauf vorbereitet sein, die besonderen Bedarfe von Kindern und Jugendlichen noch besser zu berücksichtigen.
Gleichzeitig brauchen wir mehr Präventionsarbeit in Kitas und Schulen, in der Kinder- und Jugend- und Familienhilfe, oder in gesundheitlichen Einrichtungen. Dabei muss die Hilfe möglichst passgenau auf die verschiedenen Biografien der Betroffenen ausgelegt sein. Betroffene, die dringend Hilfe benötigen, dürfen nicht mehr Monate oder Jahre auf einen freien Therapieplatz warten müssen. Dies ist leider noch oft der Fall. Hier müssen zusätzlich alternative und niedrigschwellige Hilfsangebote geschaffen werden. Zudem muss das Thema psychische Gesundheit endlich aus der Tabuzone geholt werden.
Liebe Kinder und Jugendliche, es ist kein Zeichen von Schwäche, wenn ihr Betreuer:innen, Eltern oder Ärzt:innen um Hilfe bittet. Es zeigt viel mehr euren Mut, für euch selbst und euer Wohlbefinden einzustehen. Kinder und Jugendliche flüchten sich zunehmend in Süchte, um der Einsamkeit und gefühlten Ohnmacht zu entkommen. Lassen Sie uns alle bitte nicht vergessen: Wenn Kinder und Jugendliche mit einem Gefühl der Orientierungs- und Hoffnungslosigkeit alleine gelassen werden, wird das Auswirkungen auch auf die Zukunft unserer demokratischen Gesellschaften haben, denn Demokratie lebt gerade von jungen Menschen, die sich einbringen, weil sie an ihre Selbstwirksamkeit glauben. In Zeiten multipler Krisen müssen wir dafür sorgen, dass junge Menschen das Gefühl beibehalten, ihre Zukunft politisch mitbestimmen zu können. Und dafür brauchen sie die notwendigen mentalen Kapazitäten.
Vielen Dank.
Dankeschön, Frau Vorsitzende,
vielen Dank für diesen Bericht an Frau Diana STOICA und Herrn Simon MOUTQUIN. Drogenabhängigkeit ist ein globales Problem der öffentlichen Gesundheit. Seine Folgen betreffen nicht nur einzelne, sondern auch Familie und sogar die Gesellschaft.
Obwohl Sucht bei Menschen fast jeden Alters vorkommt, ist die Sucht bei Kindern hinsichtlich ihrer Folgen gefährlicher. Der Schutz von Kindern vor Drogenabhängigkeit ist durch die Bemühungen des Einzelnen, der Familie und der Gesellschaft möglich. Die sich verändernden technologischen Bedingungen wirken sich auf das Leben der Menschen aus. Als Folge der technologischen Entwicklungen sind Kinder von der Nutzung dieser Technologien anders und intensiver betroffen als Erwachsene. Dieser Effekt hat viele positive und negative Auswirkungen auf das Leben der Kinder.
Durch die Ermittlung der Auswirkungen der digitalen Sucht auf Kinder kann eine Perspektive für einen bewussteren Umgang mit der Technologie aufgezeigt werden. Die negativen Auswirkungen der zunehmenden Bildschirmzeit werden durch zahlreiche Studien gestützt, die zeigen, dass Faktoren wie körperliche Inaktivität, psychosoziale Probleme, Schlafstörungen, Störungen der Ernährung, Exposition gegenüber Werbung und Zunahme des Verzehrs ungesunder Lebensmittel ein Risiko für Fettleibigkeit darstellen. Zur Bekämpfung der Fettleibigkeit wird außerdem empfohlen, körperliche Aktivität zu fördern. Die Sucht nach digitalen Spielen, die Kinder bedroht, kann auch ihre Entwicklung beeinträchtigen.
Digitale Spiele bergen psychosoziale Risiken für Kinder, wie zum Beispiel zu viel Zeit mit Spielen zu verbringen, den Unterricht zu stören, sich mit Spielfiguren zu assoziieren und übermäßig zu reagieren, wenn sie beim Spielen gestört werden. Andererseits können sich Computerspiele auch negativ auswirken, weil Kinder noch keine Urteile wie die Unterscheidung zwischen gut und schlecht, richtig und falsch entwickelt haben. Ein Spiel mit gewalttätigem Inhalt stellt für ein Kind oder einem Jugendlichen, der nicht zwischen richtig und falsch unterscheiden kann, eine negative Störung dar. Wenn Kinder ihr ganzes Leben vor Bildschirmen verbringen, bedeutet es auch, dass sie weniger Zeit für soziale Interaktionen und Beziehungen zu Gleichaltrigen haben, die für die soziale und psychologische Entwicklung von Kindern wichtig sind.
Ich danke Ihnen.
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
liebe Kolleg:innen,
zu Beginn möchte ich mich bei den beiden Rapporteur:innen für ihre wichtige Arbeit bedanken. In meinem Statement möchte ich mich auf den Bericht Vorbeugung von Suchtverhalten bei Kindern konzentrieren. Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass Kindern aufgrund ihrer besonderen Vulnerabilität und Bedürfnisse ein besonderer Status in unserer Gesellschaft zukommen muss.
Die Pandemie und die aktuell schwierige geopolitische Lage haben diese Notwendigkeit erneut bestätigt. Das vermehrte Aufkommen von Suchtverhalten von Kindern als Bewältigungsstrategie in dieser unsicheren Lage ist daher alarmierend.
Ich möchte das besondere Potential von Schulen und Sportvereinen in diesem Bereich hervorheben. Eine kindgerechte Aufklärung über Sucht und deren Gefahrenpotentiale spielen eine zentrale Rolle in der Vorbeugung von Suchtverhalten bei Kindern. Als Orte, an denen Kinder aller gesellschaftlichen Schichten zusammenkommen, können Schulen und Sportvereine als sicherer Raum dienen, in welchem auch gesunde Bewältigungsstrategien effektiv vermittelt werden können.
Dennoch muss uns bewusst sein, dass das Internet ganz neue Gefahren im Hinblick auf Sucht bei Kindern mit sich bringt. Grenzübergreifende Regelungen zu diesem Bereich, die einen effektiven Schutz von Kindern ermöglichen, ohne gleichzeitig disproportional in ihre Privatsphäre einzugreifen, sind dringend notwendig. Eine führende Rolle des Europarats in diesem Bereich, allenfalls wie im Bericht vorgeschlagen der Pompidou-Gruppe, würde ich sehr begrüßen.
Vielen herzlichen Dank.
Allemagne, CE/AD, Porte-parole du groupe
12:37:13
Geehrter Herr Präsident,
Geehrte Kolleg:Innen,
Der vorliegende Bericht ist ehrenwert und drückt unseren unbändigen Willen aus, uns als Menschenrechtsrat unermüdlich dafür einzusetzen, dass die Menschenrechte universell und überall auf der Erde Geltung erlangen. Leider gehen mehrere wichtige Aspekte verloren.
Aus dem langwierigen Afghanistan-Einsatz der letzten Jahrzehnte müssen wir die schmerzliche Erkenntnis ziehen, dass es nicht möglich ist, Demokratie und Menschenrechte dort zu installieren, wo es absolut nicht gewünscht ist, wo die Bevölkerung mehrheitlich nichts damit anfangen kann und offen unsere Art zu leben und unsere Werte als Schwäche verachtet. Die aus unserer Sicht Steinzeitpatriarchalische afghanische Gesellschaft selbst muss wollen, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind; muss verstehen, dass es notwendig ist, andere Religionen und Minderheiten zu schützen, dass Bildung das schärfste Schwert ist, um nur einige Punkte zu nennen. Sie müssen Rechtsstaatlichkeit verstehen und wollen.
All das wollte der Westen bringen – mit Waffengewalt, mit NGOs, mit viel Geld. Dieses Unternehmen ist blutig gescheitert. Natürlich ist es unser Auftrag, Lösungen für die schwierigen Herausforderungen zu finden, vor die Afghanistan die Weltgemeinschaft stellt. Migration und Flüchtlinge sind davon nur ein kleiner Teil. Wir müssen verstehen, dass es keine Lösung ist, Millionen von jungen Männern aus Afghanistan in Europa aufzunehmen, die Steinzeitpatriarchalisch sozialisiert sind und unsere Werte und unsere Art, zu leben, zutiefst verachten. Um es mit den Worten von Peter Scholl-Latour zu sagen; wer halb Kalkutta aufnimmt, der rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.
Als Mutter von vier Kindern, die kein Interesse daran hat, dass Europa zur Enklave von Kalkutta, Palästina, Afghanistan und so weiter und den damit importierten Konflikten wird, sage ich, Stopp, Schluss mit der Hybris, dass wir in Europa diese Konflikte in unsere westlichen Gesellschaften einfach absorbieren können. Ganz im Gegenteil müssen wir alles dafür tun, dass wir Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit für unsere Nachfahren hier in Europa erhalten und sie erfolgreich gegen die Verachtung, Missachtung und Herabsetzung durch zuwandernde Kulturen verteidigen.
Auch die Selbsterhaltung Europas ist unsere Pflicht, meine Damen und Herren, wir helfen niemanden, wenn wir den Krieg gegen Frauen und unsere Gesellschaft und unsere Werte nach Europa verlagern.
Vielen Dank.
Allemagne, SOC, Porte-parole du groupe
12:44:31
Ja, vielen Dank, Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
wie der vorliegende Bericht eindeutig herausstellt, hat sich seit der Machtübernahme der Taliban die humanitäre Situation in Afghanistan dramatisch verschlechtert – insbesondere für Frauen und Mädchen, die inzwischen weitgehend vom öffentlichen Leben ausgeschlossen sind. Vor drei Tagen war Welt-Mädchen-Tag. Während viele Gebäude auf der Welt an diesem Tag pink leuchteten, ist und bleibt die Welt für die Mädchen in Afghanistan tief dunkel. Die Perspektivlosigkeit in diesem geschundenen Land hat unvorstellbare Ausmaße angenommen. Die Zahlen sprechen eine ziemlich deutliche Sprache. Rund 30 Millionen Menschen – das ist mehr als die Hälfte der afghanischen Bevölkerung – sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Unter ihnen leiden 4,7 Millionen an Unterernährung, darunter kanpp 4 Millionen Kinder. 130.000 von ihnen sind vom Hungertod bedroht. Das Welternährungsprogramm – wir haben es gehört – der Vereinten Nationen warnt vor einer Hungersnot in Afghanistan. Durch den nahenden strengen Winter in Afghanistan wird die Lage ganz besonders kritisch. Nachdem die Taliban die Macht wieder übernommen haben, sind die internationalen Hilfen für Afghanistan deutlich heruntergefahren worden.
Für viele verzweifelte Familien liegt der Ausweg aus der Hungerspirale im Verkauf ihrer Kinder – ja, Sie haben es richtig gehört; im Verkauf ihrer Töchter. Das Brautgeld, das sie für ihre 11-, 12-, 13-jährigen Töchter bekommen, ernährt die Familien für eine kleine Weile. Die Zahl der Kinderbräute und Zwangsehen, haben wir auch gehört; ist dramatisch gestiegen. Es ist alles einfach nur eine furchtbare Tragödie. Hinter diesen Zahlen stehen nicht nur numerische Abstrakte, Größen, sondern das Schicksal von unschuldigen Menschen; von Kindern, die ihre Zukunft noch vor sich haben sollten – die sie aber nicht haben. Und als seien die katastrophalen Lebensbedingungen nicht schlimm genug, wurde der Nordwesten des Landes von schweren Erdbeben heimgesucht; 2500 Menschen sind unter den Trümmern gestorben. Die Krankenhäuser vor Ort sind mit mehreren Tausend Verletzten so stark ausgelastet, dass sie ihrer Hilfe nicht mehr nachkommen können. Es fehlt an Medikamenten, an Betten, an Gerätschaften – kurzum; humanitäre Hilfe wird dringend benötigt. Aus der direkten Nachbarschaft hat Afghanistan keine Hilfe zu erwarten.
Und in solch fragilen Kontexten haben es Extremisten leicht, sich auszubreiten. Der IS nutzt die Abwesenheit der internationalen Kräfte und ist gerade dabei, sich in einigen Provinzen breitzumachen. Die Stabilisierung der Region sollte uns allen ein wichtiges Anliegen sein, weil wir auch Fluchtursachen bekämpfen müssen. Und dafür bedarf es einer gewissen Präsenz in Afghanistan, von substantiellem Engagement im Rahmen regierungsferner Grunddienstleistung bis hin zu konsularischen Dienstleistungen vor Ort – gerade, um die effektive Unterstützung von Hilfsorganisationen bei ihrer Arbeit vor Ort zu gewährleisten. Auch, wenn die gegenwärtige Lage uns vor große Herausforderungen stellt; den größten Beitrag zum Schutz der Menschen- und vor allem der Frauen- und Mädchenrechte können wir eben nur vor Ort leisten.
Vielen Dank für diesen sehr guten Beitrag und vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen lieben Dank, Herr Präsident,
seit mehr als zwei Jahren, als die Taliban die Macht übernommen haben in Afghanistan, sind Frauen fast vollkommen aus der Öffentlichkeit verbannt und verschwunden. Sie sind vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen, sie haben kein Recht auf Bildung, in manchen Gegenden Afghanistans ist die Bildung von Mädchen über zehn Jahren komplett verboten. Das führt auch dazu, dass Mädchen kaum noch irgendwelche Perspektiven haben, dass das Dasein von Mädchen und Frauen ausgesprochen schwierig geworden ist, dass die Zweifel der Sinnhaftigkeit der Existenz bei ihnen selber sehr groß sind und wir sehen auch, dass es zu mehr und mehr Selbstmorden unter Frauen und jungen Mädchen kommt, weil sie nicht mehr wissen, wie sie ihr Leben leben sollen.
Die Taliban verfolgen Frauen und Mädchen nicht nur schwerwiegend, sondern auch systematisch, einfach aufgrund ihrer Geschlechter-Zugehörigkeit – einfach deswegen, weil sie Frauen und Mädchen sind, und aus keinem anderen Grund. Und diese geschlechtsspezifische Verfolgung hat mittlerweile ein Ausmaß angenommen, das von der internationalen Jurist:innen-Institution oder Vereinigung und Amnesty International als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft wird. Aus dieser Einstufung, aus dieser politischen Kategorisierung, sollten wir auch unsere politischen Konsequenzen ziehen. Und einige Länder haben das auch schon getan, zum Beispiel Finnland, Schweden und Dänemark, die Frauen aus Afghanistan mittlerweile prinzipiell als Flüchtlinge ansehen, weil sie als soziale Gruppe als solche verfolgt sind und ihnen deswegen einen leichteren Zugang zu Asylverfahren gewähren, zur humanitären Schutzgewährung als Prima-Facie-Flüchtlinge. Und ich denke, das sollte etwas sein, was wir auch überlegen sollten; einfach auch mit der Frage, wie wir Frauen und Mädchen, die aus Afghanistan flüchten, Schutz gewähren und damit Leben retten können.
Ich bin gerade dabei, einen Bericht für die Parlamentarische Versammlung zu erarbeiten zur Frage von der Situation von Frauenrechtsverteidigerinnen. Und abgesehen davon, dass ich mir die Situation von Frauenrechtlerinnen in Europa anschauen werde, möchte ich auch einen ganz speziellen Fokus darauf legen, wie es den Frauen geht, Rechtsaktivistinnen geht, die aus Afghanistan fliehen mussten in eines der Mitgliedsländer des Council of Europes und wie denn hier mit ihnen umgegangen wird, wie sie hier dabei unterstützt werden. Auch die Situation für Frauen und Mädchen, die zurückbleiben mussten, die ein wirklich schlimmes Leben haben; wie sie unterstützt werden, da diesen Kampf auch hier in Europa weiterzuführen.
Herzlichen Dank.